LAG Infomail 04/2025 – Außerkrafttreten der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung vom 16. Januar 2025 das Außerkrafttreten der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) beschlossen, da mit Inkrafttreten des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) am 12. Dezember 2024 die gesetzliche Grundlage (§136c Absatz 1 und Absatz 2 SGB V) der plan. QI-RL aufgehoben wurde. Der Beschluss gilt vorbehaltlich einer Prüfung durch das BMG und der Veröffentlichung im Bundesanzeiger.

Bereits am 18. April 2024 beschloss der G-BA die Aussetzung des plan. QI-Verfahrens bis 31. Dezember 2025.

Bezüglich der Dokumentationspflicht sowie der Auswertung der bisher in der plan. QI-RL geregelten Qualitätsindikatoren aus den QS-Verfahren Gynäkologische Operationen, Mammachirurgie und Geburtshilfe ändert sich für Sie nichts, da diese Indikatoren ebenfalls in der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) enthalten sind.

 Bei Fragen können Sie sich gerne telefonisch an Frau Wullinger (089 211 590 27) oder Frau Koncz (089 211 590 26) wenden oder eine Anfrage per E-Mail über das entsprechende Postfach stellen: