Stellungnahmeverfahren
Das Stellungnahmeverfahren ist zentraler Bestandteil der externen Qualitätssicherung bzw. der Durchführung von Qualitätssicherungsmaßnahmen. Ziel des Stellungnahmeverfahrens ist es zunächst anhand von rechnerischen Auffälligkeiten tatsächliche Qualitätsdefizite zu identifizieren. Über eine Ursachenanalyse und ggf. die Einleitung weiterführender Maßnahmen werden betroffene Leistungserbringer bei der Verbesserung der Versorgungsstrukturen, -prozesse und -ergebnisse unterstützt.
Um Verbesserungen zu erreichen, werden – zumeist in kollegialen Gesprächen oder Begehungen – konkrete Zielvereinbarungen geschlossen. Diese führen dann zu einer längerfristigen Beobachtung und Unterstützung durch die jeweils für das Stellungnahmeverfahren zuständige Stelle (LAG Bayern in Zusammenarbeit mit der jeweiligen Fachkommission). Die Beurteilung von Auffälligkeiten sowie Stellungnahmen und die Identifikation von konkreten Verbesserungspotenzialen wird von geeigneten Fachkommissionen vorgenommen. Die im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens gewonnenen Erkenntnisse, dienen außerdem der Optimierung von Indikatoren sowie der Weiterentwicklung der QS-Verfahren.
Das Stellungnahmeverfahren wird im (Früh-)Sommer des auf die Datenerfassung folgenden Jahres eingeleitet. Für die im Qualitätsbericht der Krankenhäuser zu veröffentlichenden Qualitätsindikatoren muss das Stellungnahmeverfahren bis zum 31. Oktober des Folgejahres abgeschlossen werden.
In der DeQS-RL wird nach landesbezogenen und bundesbezogenen Verfahren unterschieden. Bei den bundesbezogenen Verfahren (QS TX, QS KCHK, QS-NET-NTX und QS-NET-PNTX ) ist das Stellungnahmeverfahren mit den Leistungserbringern Aufgabe des IQTIG.
Für landesbezogene Verfahren sind gemäß DeQS-RL die Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) verantwortlich, die auch das Stellungnahmeverfahren mit Leistungserbringern durchführen. Zur Unterstützung bei der Durchführung ihrer Aufgaben in der externen Qualitätssicherung beruft die LAG Fachkommissionen, die sich aus Expertinnen und Experten aus dem stationären Bereich und bei sektorenübergreifenden Verfahren auch aus dem ambulanten Bereich zusammensetzen.
Der G-BA hat in seiner Sitzung am 18. April 2024 beschlossen, das plan. QI-Verfahren gemäß §§ 7, 9, 10, 11, 13 und 17 der Richtlinie im Zeitraum vom 18. April 2024 bis zum 31. Dezember 2025 auszusetzen. Es findet daher kein Stellungnahmeverfahren nach plan. QI-RL statt. Bei rechnerischen Auffälligkeiten in bisherigen plan. QI-Indikatoren wird ein Stellungnahmeverfahren nach DeQS-RL geführt.
Das Stellungnahmeverfahren zum Landesverfahren „Schlaganfall“ wird analog zu den Abläufen im Rahmen der DeQS-RL geführt. Das Stellungnahmeverfahren für das Landesverfahren Schlaganfall erfolgt allerdings i. d. R. früher als die für die Verfahren gemäß DeQS-RL.
- Mario Callies
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